KMU

KMU - Kleine und Mittlere Unternehmen

In Diskussionen um die Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA werden immer wieder die angeblich positiven Auswirkungen der Abkommen für den Mittelstand bzw. die KMU hervorgehoben.

Die Befürworter der Abkommen unterschlagen dabei jedoch die Gefahren, die durch die zusätzliche Konkurrenz aus freiem Marktzugang und der absoluten Gleichstellung in- und ausländischer Investoren entsteht. Unternehmen, die aufgrund anderer Standards (z.B. niedrigerer Löhne) günstiger produzieren und zu entsprechend niedrigen Preisen anbieten, haben kein geringes Interesse, den europäischen Markt zu bedienen. Das bedeutet, Marktanteile der KMU werden infolge steigender Importkonkurrenz sinken.
Die Verschärfung des Wettbewerbs gilt nicht nur für das Inland. Auch innereuropäische Handelsströme werden betroffen sein, indem sich KMU, die in EU-Länder exportieren, neuer Konkurrenz gegenüber sehen. Eine Studie der Tufts University zu den Auswikungen des TTIP-Abkommens für die Vertragspartner zeigt bspw. einen zu erwartenden Verlust bei den Nettoexporten (von 1,14% für Deutschland) nach einem Jahrzehnt, sollte TTIP umgesetzt werden.

Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass KMU auch bei der öffentlichen Auftragsvergabe in geringerem Maße als bislang berücksichtigt werden. Die Abkommen legen Schwellenwerte fest, ab denen Aufträge transatlantisch ausgeschrieben werden müssen. Die Zuschlagserteilung darf (von wenigen Ausnahmen abgesehen) nicht an bestimmte Bedingungen wie soziale, ökologische oder standortbezogene (nur regionale Unternehmen werden berücksichtigt) Bedingungen gekoppelt werden.

Auch der Mittelstand selbst sieht die Gefahren der Abkommen:

  • Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) e. V. bspw. sieht in den Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) eine weitere Gefahr für den Mittelstand: Aufgrund der äußerst hohen Kosten der Verfahren würden Konzerne bevorteilt und erhalten die Möglichkeit, staatliche Gerichtsbarkeit zu umgehen. Zum Positionspapier des BVMW e.V.
  • Eine Gruppe von KMU hat sich öffentlich gegen TTIP ausgesprochen und fordert den Stopp der Verhandlungen unter http://www.kmu-gegen-ttip.de/.