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CETA Wegbereiter für TTIP

TTIPCETAKatzen
 
Info und Diskussion zum CETA-Vertrag und der geplanten Ratifizierung
 

 
Mitwoch 8. Juni 2016  19 Uhr im Bürgerzentrum Neue Vahr in Bremen (Berliner Freiheit 10)
 

Alle Welt diskutiert über TTIP und die damit einhergehenden Gefahren für Demokratie und soziale wie ökologische Standards. Dabei gerät CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, in den Hintergrund. Bereits ausverhandelt, durchläuft es momentan den Ratifizierungsprozess. Das Abkommen beinhaltet die gleichen kritikwürdigen Punkte wie TTIP und gilt als Türöffner für letzteres.
Die Veranstaltung nimmt die Inhalte des Abkommens und seine Risiken in den Blick. Darüber hinaus wird gefragt, ob und wie die Ratifizierung noch aufzuhalten ist.
 
 


 
23. April Demo in Hannover:


Obama und Merkel kamen und wir auch.

Hannoverdemo_Banner-Traeger


90.00 Menschen protestierten in Hannover gegen TTIP & CETA!
Getragen von einem breiten Bündnis sind in Hannover 90.00 Menschen gegen TTIP & CETA auf die Straße gegangen – einen Tag, bevor Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama dort die Messe eröffneten.Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober in Berlin gegen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert. Zum Jahresbeginn haben Attac-Aktive bei einer Aktion vor dem Bundestag das CETA-Monster erlegt. Jetzt geht der Protest weiter.
In Hannover wird TTIP bei der Industriemesse dort großes Thema sein, denn die
Großkonzerne begeistern sich dafür - während Millionen Menschen und auch viele kleine und mittlere Unternehmen das Abkommen ablehnen. Darum kammen Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama zum Messe-Auftakt: Sie wolten für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA die Werbetrommel rühren. Und auch das EU-Kanada-Abkommen CETA war in Hannover Thema. CETA gilt als Blaupause für TTIP, die Ratifizierung soll in diesem Jahr beginnen. Mit CETA droht uns TTIP "durch die Hintertür".
Das nehmen wir nicht unwidersprochen hin! Attac war bei der Demo in Hannover mit einem eigenen Demo-Block dabei!
Was uns mit TTIP und CETA droht: Paralleljustiz und Absenkung von Standards. TTIP und CETA können Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wenn Konzerne Staaten vor privaten Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeit auf angeblich entgangene Gewinne verklagen können, etwa weil ihnen unsere Arbeits-, Umwelt- oder Sozialstandards nicht genehm sind, dann richten diese Abkommen mehr Schaden an, als sie nützen. Bereits jetzt verklagt Vattenfall aufgrund eines anderen Abkommens den deutschen Staat wegen des Atomausstiegs. Das sollte als warnendes Beispiel ausreichen, um Konzernklagerechte abzulehnen!
Die privaten nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichte sind allerdings bei weitem nicht das einzige Problem. Es stehen viele Standards auf dem Spiel. Wenn wir auch in Zukunft im Supermarkt weder Hormonfleisch noch genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung untergeschoben bekommen wollen, müssen wir jetzt aktiv werden. Ob es um Datenschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, die Zulassung gefährlicher Chemikalien oder Kulturförderung geht, überall stellt der sogenannte Freihandel Profitinteressen der größten Unternehmen über den Schutz, die Gesundheit und die Interessen der Menschen. Der mittlerweile vorliegende Text des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sowie veröffentlichte Ausschnitte aus den TTIP-
Verhandlungen zwischen der EU und den USA lassen daran keinen Zweifel.